CDU Wald-Michelbach

Klarstellung des Berichtes von Dr. Weber in Sachen türkisch-islamisches Kulturzentrum

Leider wurde die Pressemitteilung der CDU so nicht von der OZ nicht veröffentlicht.

Für Verwunderung, nicht nur in den Reihen der CDU, sorgte der Bericht von Bürgermeister Weber.  Es ist schade, dass Weber mit unkorrekten Angaben Position in einer Angelegenheit bezieht, mit der die Gremien der Gemeinde über Jahre beschäftigt waren und die bei Bürgerinnen und Bürgern zunehmend an Interesse gewinnt.

 

Die CDU verwahrt sich gegen die Aussage von Weber, sie hätte eine Reihe von Fehl- bzw. Falschinformationen verbreitet.

Wenn Weber schreibt, es sei unredlich den Bürgern zu versprechen, die CDU würde den Bau verhindern, so ist dies die Unwahrheit. Die CDU spricht sich aber aus den genannten Gründen gegen diesen Standort aus und appelliert, das Bauvorhaben in einer passenden, konsensfähigen Lage zu realisieren.

Die CDU war und ist bereit, entsprechende Gespräche zu führen oder an diesen mitzuwirken, um das Ganze zu versachlichen und nach Möglichkeit zu einer Lösung beizutragen.

Bei der rechtlichen Bewertung im Hinblick auf die Baugenehmigung fordert die CDU Weber auf, die berechtigten Anliegen der Anwohner und Menschen nicht zu vergessen. Bei viel einfacheren Bauvorhaben mussten baurechtliche Belange über einen Bebauungsplan geprüft und abgewogen werden. Ein relevantes Thema ist z.B. Lärm aus der Nutzung, die an dieser Stelle sicher zu großen Problemen führen würde. Das Bauvorhaben kann einem Bürgerhaus gleichgesetzt werden und es käme niemand auf die Idee, in der heutigen Zeit an dieser Stelle ein Bürgerhaus bauen zu wollen. Seitens der Gemeinde ist daher in jedem Fall ein solches Bebauungsplan-Verfahren zu fordern, um zu einer entsprechenden Interessenabwägung mit klaren Nutzungsvorgaben zu kommen, sofern nicht doch ein Konsens-Standort möglich wird.

Mehrfach ist die Frage an die CDU herangetragen worden, warum Weber die Interessen der Menschen nicht vertritt.

Das mögliche Bauvorhaben hat eine sehr große Außenwirkung. Es wurden jahrelang Gespräche zwischen Vertretern der türkisch-islamischen Gemeinde und den kommunalen Gremien geführt, die ja auch zu entsprechenden Beschlüssen geführt haben. Von der türkisch-islamischen Gemeinde wurde ein geeignetes Grundstück am Ortsausgang Richtung Aschbach angekauft. Dieses bietet großzügige Parkmöglichkeiten, Anbindungen an das öffentliche Verkehrsnetz und ist von Wald-Michelbach durch einen barrierefreien, zertifizierten Fußweg (ca. 450 m) leicht zu erreichen. 

Webers Aussage, es handle sich um eine Privatangelegenheit, über die weder öffentlich informiert noch in Gremien geredet werden kann, ist mehr als erstaunlich. Gerade dies ist doch der Auftrag einer Gemeinde, besonders bei derartigen Bauvorhaben. 

Nach unseren Kenntnissen haben die ersten Kontaktaufnahmen von Nachbarn mit Bürgermeister Weber weit vor Herbst 2020 stattgefunden; bisher ist zu einer Anwohnerversammlung seitens des Bürgermeisters nicht eingeladen worden. Dies mit Corona zu begründen, erscheint sehr fragwürdig. 

Der interessierte Leser soll sich sein Bild machen, wer hier wahr spricht und im Sinne der Menschen handelt.

Wir bedauern es sehr, dass die OZ diesen Artikel nicht veröffentlich hat.