CDU Wald-Michelbach

Bericht des Gemeindevorstandes

Sitzung Gemeindevertretung am 25. Mai 2021

Seit der Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Januar 2021 fanden – 13 - Sitzungen des Gemeindevorstandes statt. 

Hierbei wurden insgesamt - 39 - Bauanträge bearbeitet. 

Davon waren                            
3      Vorhaben während der Planaufstellung

14  Vorhaben innerhalb eines im Zusammenhang                 bebauten Ortsteils
2      Vorhaben im Außenbereich                    8 Vorhaben im Geltungsbereich eines            ebauungsplanes

7  Baugenehmigungsfreie Vorhaben  gemäß § 63 HBO

5  Baugenehmigungsfreie Vorhaben gemäß § 64 HBO

Insgesamt wurden - 32 - Verzichtserklärungen nach dem BauGB erteilt.

 Genehmigt wurde die Aussetzung der Kostenbeiträge für die verlängerte Öffnungszeit in der Heinrich-Schlerf-Kindertagesstätte von Juli 2020 bis zu dem Zeitpunkt, an dem das Angebot wieder gemacht werden kann. Auf Grund von Corona ist dieses ausgesetzt.

Dem Tennisclub Wald-Michelbach wurde auf Antrag gemäß Vereinsförderungs-satzung eine Zuwendung zur Anschaffung einer neuen Förderpumpe für die Beregnungsanlage gewährt.

Bei der energetischen Optimierung des Rathauses wurde der Nachtragsauftrag an die Firma Lahn-Metallbau GmbH zum Ersatz von Kantenprofilen genehmigt. Die alten Profile waren nicht mehr nutzbar.

Für die Errichtung des Naturerlebnispfades im Ortsteil Siedelsbrunn wurde die Auftragserteilung an das Büro Bretschneider für die Leistungsphasen 6 – 8 genehmigt.

Für die Umgestaltung des Anwesens “In der Gass 16“ zum Café/Bistro wurden folgende Auftragsvergaben genehmigt: 

Firma Sigmund, Obrigheim                 Lüftungsanlage

Firma Elektro Koudele                        Elektroarbeiten

Firma Fliesenmeister                         Fliesenarbeiten

Georg Röth GmbH                             Sanitärarbeiten

Harrys Schreinerservice                   Schreinerarbeiten

                                                        Decke und Boden

                                                        Terrasse

                                                         Trennwände, Schiebetür

Für den Austausch der alten Frankiermaschine in der Poststelle wurde der Firma TE Postline GmbH der Auftrag erteilt.

Genehmigt wurde die Auftragsvergabe an die Firma Reinhard Holzbau für den Austausch der Holzverkleidung am Glockenturm an der Friedhofshalle in der Kerngemeinde.

Für die Durchführung der Elektroarbeiten für das WLAN-Netz im Ortskern wurde die Auftragsvergabe an die Firma Innerebner genehmigt. Die Fa. Innerebner hat auch die Hardware für die Hotspots geliefert und die Antragstellung für die Förderung über die WI-Bank abgewickelt.

Genehmigt wurde der Ankauf eines Luftfiltergeräts für den Einsatz im Einwohnermeldeamt bei der Firma AAF International, Heppenheim. Das mobile Gerät kann auch in größeren Räumen wie dem Sitzungssaal eingesetzt werden.

Für die Erstellung von Flucht- und Rettungswegplänen für das Rathaus wurde dem Büro SHP Architekten BDA, Darmstadt, der Auftrag erteilt.

Genehmigt wurde die Auftragserteilung für die Beckenwasser- und Trinkwasseruntersuchungen im Waldschwimmbad an die CAL GmbH & Co. KG, Darmstadt.

Für die Quellsanierung Krötenbrunnen wurde der Auftrag für die Planungsleistung an das Büro Bieske & Partner, Lohmar, vergeben.

Genehmigt wurde die Festsetzung der Weihnachtsferien in den kommunalen Kindergärten vom 27. Dezember 2021 bis 05. Januar 2022.

Für die Durchführung einer Weiterbildung und einer Team-Weiterbildung im Zuge des Neubaus der Kindertagesstätte wurde die Auftragsvergabe an Frau Margit Franz genehmigt.

Für den Ankauf eines Sportbodens wurde der SG Wald-Michelbach eine Förderung (30 % der Kosten abzgl. schon erhaltener Fördermittel) gewährt.

Beschlossen wurde die Absage des Seniorenausflugs für Juni. Ob eine Durchführung zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist, muss noch entschieden werden.

Zur Erkundung des Baugrundes im Bereich der Aussichtsplattform im Steinbruch Mengelbach wurde der Auftrag an die Firma AniNa vergeben. Für die Erstellung der Statik wurde die Auftragserteilung an das Büro Dreher und Geigentasch, Bickenbach, genehmigt. Für die Herstellung der Informationstafeln wurde der Zukunftsoffensive Überwald der Auftrag erteilt.

Genehmigt wurde die Auftragsvergabe zur Herstellung eines Schneefanggitters auf dem Rathaus-Hauptgebäude an die Firma Reinhard Holzbau.

Für die Erneuerung des Bodenbelags im Kindergarten Siedelsbrunn sowie der Einbringung eines Korkbelags im Spielbereich wurde der Firma Wagner, Fürth, erteilt.

Genehmigt wurde die Auftragsvergabe an das Büro Dr. Winkler für die gewässerbiologische Untersuchung beim Anbau an das Feuerwehrhaus in Schönmattenwag.

Für die Errichtung einer Notleitung zur Wasserversorgung zwischen Affolterbach und Wahlen wurde der Auftrag an die Firma Sebastian Michel erteilt.

Genehmigt wurde die Auftragsvergabe zur Erstellung des Antrags auf wasserrechtliche Genehmigung zum Neubau der „Korsika-Brücke“ in Unter-Schönmattenwag an das Ing.-Büro Golücke.

Für die weitere Erschließung des Neubaugebiets “Erzberg“ in Aschbach wurde die Auftragsvergabe an die Firma Bückle, Wald-Michelbach, genehmigt.

Dem Büro Bretschneider, Wald-Michelbach, wurde der Auftrag zur Erstellung der Freiflächenplanung für den Bereich des Anwesens “Am Bahnhof 5“ erteilt. Das Gebäude soll abgerissen werden. Für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen zum Abbruch wurde die Auftragsvergabe an die Firma bst Sanierungstechnik GmbH genehmigt.

Für die Neugestaltung des Rathausumfeldes wurde der Auftrag für die Leistungsphasen 5-8 an das Büro Bretschneider, Wald-Michelbach, vergeben.

Genehmigt wurde die Auftragsvergabe an das Büro Schweiger + Scholz für die Ingenieurleistungen zur Erschließungsplanung für das Baugebiet Pfeifersacker gemäß Vergabevorschlag der HLG. Die offizielle Vergabe erfolgt erst nach dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Beschluss zur Übertragung der Bodenbevorratung an die HLG in der Gemeindevertretung.

Für den Einbau der E-MSR-Technik incl. 5 Jahre Wartung im neuen Hochbehälter in Kreidach wurde der Auftrag an die Firma Wahler, Bonsweiher, genehmigt.

Genehmigt wurde die Ausbesserung von Schindeln an der Scheune am Anwesen “In der Gass 16“ auf der Bachseite.

Für das Waldschwimmbad wurde der Abschluss eines Mietvertrages für einen vollautomatischen Beckensauger mit der Firma SRO genehmigt. Die Laufzeit beträgt 3 Jahre.

Genehmigt wurde die Auftragsvergabe an die Firma Reinhard Holzbau zum Anbringen eines Vordaches über dem Kellereingang am DGH Hartenrod.

An die Firma Reinhard Holzbau wurde auch der Auftrag zum Einbringen von Verlegeplatten auf dem Dachboden im Anwesen “Im Wiesental 5“ in Aschbach.

Genehmigt wurde die Auftragserteilung an die Firma Hinz, Scharbach, zum Austausch einer Glasschiebetür in der Wohnung im 1. OG im Bauhofgebäude.

Der Firma Hinz wurde auch der Auftrag zum Austausch der Fenster im EG im Anwesen “Spechtbach 10“ erteilt.

Zur Kenntnis genommen wurde die Prüfungsfeststellung des Finanzamtes Bensheim zur Lohnsteuer-Außenprüfung für den Zeitraum 2017 – 2020 zur Kenntnis. Der Übernahme des Nachforderungs-Betrags in Höhe von 2.402,21 € im Netto-Verfahren wurde zugestimmt.

Zur Kenntnis genommen wurde auch das Ergebnis Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung für den gleichen Zeitraum. Der Nachzahlung in Höhe von 604,54 € wurde zugestimmt.

Für den Neubau der Kindertagesstätte wurde die Auftragserteilung an die Bietergemeinschaft EGO eG und Willich Holzbau GmbH, Erbach, als Gesamtunternehmer genehmigt.

Beschlossen wurde die fristlose Kündigung des bestehenden Pachtvertrages für den Kiosk am Jugendtreff. Alle Zusagen zur Öffnung sind von der Pächterin nicht eingehalten worden.

Genehmigt wurde die Übernahme des Kostenanteils der Gemeinde für Architekten- und Fachplaner-Leistungen zur Ermittlung des Investitionsbedarfs im Kath. Kindergarten Unter-Schönmattenwag.

Zugestimmt wurde dem Erlass der Kostenbeiträge und der Verpflegungspauschale für die Zeit während des Lockdowns und des eingeschränkten Betreuungsverbotes in den kommunalen Kindergärten Sollte der eingeschränkte Regelbetrieb wieder in Kraft treten, soll diese Regelung erneut Anwendung finden.

Zur Kenntnis genommen wurde, dass die Haushaltssatzung für 2021 von der Kommunalaufsicht genehmigt worden ist.