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Presse
04.05.2021, 11:39 Uhr | Odenwälder Zeitung 04. Mai 2021 Konrad Bülow Übersicht | Drucken
Joachim Kunkel neuer Vorsitzender
Konstituierende Sitzung in der Weststadthalle in Bensheim/Tagesordnung in weniger als drei Stunden abgearbeitet/Sieben Fraktionen haben sich gebildet


Kreis Bergstraße. Der Bergsträßer Kreistag ist mit einer schnellen und schnörkellosen ersten Sitzung in seine neue Wahlperiode gestartet. Nach nicht einmal drei Stunden war die Tagesordnung abgearbeitet. Die 71 Abgeordneten, die bei der Kommunalwahl am 14. März ihre Mandate erlangt hatten, waren in der Bensheimer Weststadthalle zusammengekommen - mit Masken und Abstand. Sitzungen kommunaler Gremien müssen nach den in Hessen geltenden Regeln in Präsenz stattfinden, Beschlüsse aus Videokonferenzen sind nicht rechtskräftig.


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Zum neuen Kreistagsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit großer Mehrheit Joachim Kunkel (CDU). den ehemaligen Bürgermeister von Wald-Michelbach. Als größter Fraktion oblag es nach den parlamentarischen Gepflogenheiten den Christdemokraten, den Vorschlag für dieses Amt zu unterbreiten. Gegenvorschläge gab es nicht.
,.Gerecht und unparteiisch“
Die Wahl sei ihm Ansporn, die Sitzungen „gerecht und unparteiisch zu führen“, betonte Kunkel, der 2001 erstmals in den Kreistag gewählt wurde- und damals nicht gedacht hätte, dass er 20 Jahre später Vorsitzender sein würde, wie er bekannte. Zu Stellvertretern wurden bei sechs Enthaltungen Evelyn Berg (Grüne), Karin Hartmann (SPD), Birgit Heitland (CDUJ, Till Mansmann (FDP) und Peter Stephan (CDU) gewählt.
Die Sitzung hatte zuvor Landrat Christian Engelhardt eröffnet - der jeweilige Chef der Kreisverwaltung übernimmt diese Aufgabe alle fünf Jahre, nämlich immer dann, wenn sich ein neuer Kreistag konstituiert. Engelhardt betonte die herausgehobene Stellung des Gremiums als höchstes Beschlussorgan im Kreis.
Die kommunale Selbstverwaltung bringe bedeutende Möglichkeiten mit sich. An Aufgaben fehle es andererseits nicht. Der Landrat nannte dabei die Bewältigung der Corona.Krise und die Weiterentwicklung des Kreises als Wirtschafts- und Wohnstandort.
Dass die Pandemie die Welt weiter im Griff hat, zeigte sich auch am Rande der Sitzung. Das Team der Kreisverwaltung, das ursprünglich die Sitzung organisieren sollte, war wegen „Kontakt-Konstellationen“ in Quarantäne. wie Gesundheitsdezernentin Diana Stolz auf Nachfrage bestätigte. Andere Mitarbeiter mussten einspringen.
Engelhardt übergab nach der Eröffnungsrede die Sitzungsleitung an Hannelore Glab (CDU), mit 76 Jahren ältestes Mitglied des Kreistags. Sie leitete die Sitzung bis zur Wahl Kunkels zum neuen Kreistagsvorsitzenden.
Dem Kreistag werden künftig sieben Fraktionen angehören. Zwar hatte es zum 14.März acht Wahlvorschläge gegeben. Die Linke bildet jedoch mit Kerstin Fuhrmann, der alleinigen Vertreterin der Partei Freie Wähler, eine neue Fraktion. Neben Fuhrmann gehören ihr Sascha Bahl und Bruno Schwarz an, beide sind in den Kreistag nachgerückt Ihre Genossin Julia Schnepf tritt ihr Mandat nicht an, da sie zwischenzeitlich nicht mehr im Kreis Bergstraße wohnt. Auch Lena Koch hatte ihr Mandat im Hinblick auf ihr Studium nicht angenommen.
Drei Ausschüsse mit je elf Sitzen
Die Bildung der neuen Fraktion könnte auch Auswirkungen auf die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen haben. Der Kreistag beschloss, einen Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zu bilden, einen Ausschuss für Regionalpolitik, Infrastruktur und Nachhaltigkeit sowie einen Ausschuss für Soziales und Schule. Diesen Gremien sollen jeweils elf Abgeordnete angehören, wobei aus der Mitte des Finanzausschusses acht Mitglieder einen Unterausschuss bilden werden, der die Jahresrechnungen zu prüfen hat. Auf eine förmliche Wahl verzichtete der Kreistag.
Den Fraktionen stehen nun entsprechend ihren Größen und nach einem bestimmten Schlüssel verschiedene
Anzahlen an Sitzen in den Ausschüssen zu, für die sie Vertreter aus ihren Reihen benennen können. Fraktionen, die nach diesem Schlüssel keinen Sitz bekommen, können in diese Ausschüsse einen Kreistagsabgeordneten mit beratender Stimme entsenden.
Die erste Arbeitssitzung des Kreistags ist für den 31. Mai geplant. Bis dahin dürfte sich das neue Mehrheitsbündnis gebildet haben. CDU und Grüne haben vergangene Woche ihre Koalitionsverhandlungen für erfolgreich abgeschlossen erklärt. Die beiden Parteien werden den Entwurf des Koalitionsvertrags intern beraten, am 14. Mai soll das Papier unterzeichnet werden.
Die CDU kommt in dem Gremium auf 27 Sitze, die Grünen auf 13. Größte Oppositionspartei ist die SPD mit 14 Sitzen. Jeweils fünf Sitze entfallen auf FDP und AfD, auf den Verein Freie Wähler vier sowie auf die neue Fraktion aus Linken und Partei Freie Wähler drei.

aktualisiert von Dieter Kunkel, 04.05.2021, 12:58 Uhr

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